AfA Bochum: Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Bochum

Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering besucht "Fachleute von der Basis"

Bundespolitik

 

Kai Rauschenberg und Michelle Müntefering

Auf Einladung der SPD-Betriebsgruppe der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS) war die für den Wahlkreis Herne/Bochum II direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering vor Ort. 

Bei der Diskussion über die aktuelle Politik stand natürlich vor allem die Renten- und Gesundheitspolitik im Vordergrund, denn die DRV KBS ist als einer der größten Sozialleistungsträger im ganzen Land gerade in den Bereichen Renten- und Krankenversicherung ein wichtiger Akteur und Ansprechpartner. Die Bundestagsabgeordnete erklärte, dass die KBS-Mitarbeiter für sie "die Fachleute von der Basis [sind]", deren Hinweise und Anmerkungen für die politische Arbeit wichtig seien. 

Bei der Diskussion war man sich einig, dass die weitere Stabilisierung der gesetzlichen Rentenversicherung ein wichtiges Ziel der Politik sein müsse, denn die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung zeige, dass das bisherige System bewährt ist, während viele kapitalgebundene Systeme an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit gelangen. 

Die Bekämpfung der Altersarmut ist ein weiteres wichtiges Ziel der Politik und hier diskutierten die AfA-Mitglieder mit der Bundestagsabgeordneten Möglichkeiten, wie diese verhindert werden kann. Stichworte waren hier die Verbesserungen bei den Erwerbsminderungsrenten und die Prävention. Bei der Prävention sei es jedoch so, dass die Kostendeckelung bei Rehabilitationsleistungen den gesamtgesellschaftlichen Zielen eher im Wege steht. 

Auch andere Aspekte der Arbeits- und Sozialpolitik wurden angesprochen, wie beispielsweise die Probleme durch den Methodenfehler beim Morbi-RSA, der gerade bei Krankenkassen mit vielen älteren Mitgliedern ungerechtfertigt finanzielle Einbußen verursacht oder aber der gesetzliche Mindestlohn, den die SPD gegen harten Widerstand durchgesetzt hat. Gerade hier sei jedoch eine Anpassung nach oben dringend geboten. 

 
 
 

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